https://piratenpad.de/p/wAIFiH1FkM

Natürlich auch im Livestream:
http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Bei den Wahlen zum 50. StuPa Anfang 2011 erfolgte ebenfalls eine Urabstimmung. Diese hatte eine sogenannte Modul(aus)klammerungsregel als Ziel.

Die Urabstimmung war damals erfolgreich und der AStA wurde beauftragt eine entsprechende Regelung zur Urabstimmung in den Senat einzubringen.
Dies geschah auch und der weitere Verlauf der Regelung kann ohne Probleme einen weiteren Artikel füllen. Wir verweisen an der Stelle auf den Artikel Urabstimmung – da war noch was.
In der Senatskommission Studiengänge hat der Antrag noch lange gereicht und wurde mit Hilfe der Rechtsabteilung der Universität in eine Version gebracht, welche ohne Probleme in die Allgemeinen Bestimmungen übernommen werden könnte.
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Am Donnerstag dem 09.02.2012 um 20 Uhr soll die hoffentlich letzte Sitzung des 50. Studierendenparlaments statt finden.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung der 50. Legislaturperiode
4. Mitteilungen des Präsidiums
5. Studierendensprechstunde
6. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
7. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
8. Anträge
9. Sonstiges

https://piratenpad.de/p/KMc5wFGDOT

Natürlich auch im Livestream:
http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Am Donnerstag den 26.01.2012 findet um 20 Uhr die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Die Räumlichkeiten sind wieder der Raum 6 im Jürgen-Dietz-Haus in der Otto-Behaghel-Straße 25 D (neben der großen Mensa).

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung, Festellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung der 50. Legislaturperiode
4. Mitteilungen des Präsidiums
5. Studierendensprechstunde
6. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
7. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
8. Modulausklammerung
9. 2. Lesung Nachtragshaushalt 2011
10. 3. Lesung Nachtragshaushalt 2011
11. 2. Lesung Haushaltsentwurf 2012
12. 3. Lesung Haushaltsentwurf 2012
13. Anträge
14. Sonstiges

Ahoi! Wie manche wohl mitgegkriegt haben, treten die Gießener Piraten zur Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) 2012 nicht an. Ebensowenig wird es eine Senatsliste mit unserer Beteiligung geben. Der Grund dafür: Der Großteil unserer jetzigen Mannschaft schließt gerade das Studium ab.

Nach zwei interessanten und lehrreichen Jahren in StuPa, AStA und Senat (2011) fällt uns dieser Schritt nicht leicht. Doch wir sind zuversichtlich, dass spätestens bei den nächsten Wahlen die Piraten-Hochschulgruppe wieder mitmischen wird. Derweil vertrauen wir die Leitung dieser Seite email hidden; JavaScript is required an. Interessierte können sich einfach an sie wenden.

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Am 14. Dezember 2005 wurde für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Am 9. November 2007 wurde dann vom deutschen Bundestag das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG”, eine Umsetzung der EU-Richtlinie, beschlossen. Am 11. März 2008 wurde dieses Gesetz dann vom Bundesverfassungsgericht stark eingeschränkt und am 2. März 2010 wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.

Damit hat sich das Thema Vorratsdatenspeicherung leider noch nicht erledigt. Weiterlesen

Und es geht Schlag auf Schlag. Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments hat sich angekündigt. Diesmal ist die Liste etwas kürzer. Der auf der letzten Sitzung auf Bitte des Finanzreferenten zurückgezogenen Nachtragshaushalt befindet sich wieder auf der Tagesordnung sowie der Haushalt für das Jahr 2012.

Die Sitzung findet am 15.12. um 20 Uhr im Jürgen-Dietz-Haus (AStA) in der Otto-Behaghelstraße 25D.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der 50. Legislaturperiode
4. Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung der 50. Legislaturperiode
5. Mitteilungen des Präsidiums
6. Studierendensprechstunde
7. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
8. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
9. Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
10. 1. Lesung Nachtragshaushalt 2011
11. 1. Lesung Haushaltsentwurf 2012
12. Anträge
13. Sonstiges

In guter Tradition, auch wenn es diesmal sogar noch einige Stunden früher angekündigt wird: Heute Abend ab 18 Uhr treffen wir uns zu einem offenen Listentreffen im Ihrings. Natürlich sind wie immer Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen.